Geschätzte Leserinnen
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Die Bürgerliste ist aus den Gemeinderatswahlen 2010 als stärkste Partei hervorgegangen, konnte aber auf Grund des sehr schnellen Zusammenschlusses von SPÖ FPÖ ILSE und den Grünen ihren Bürgermeisteranspruch im Gemeinderat nicht durchsetzen. Sicherlich waren wir enttäuscht, aber wir fanden uns sehr bald in unsere Rolle als Oppositionspartei ein. Opposition für uns heißt aber nicht gegen alles zu sein, sondern vielmehr die Entwicklungen und Abläufe in der Gemeinde streng zu beobachten und darauf zu achten, dass der erfolgreiche und viel beachtete Ebreichsdorfer Weg der letzten fünfzehn Jahre konsequent weitergeführt wird. Dies allein bedingt schon, dass wir in den Bereichen, für die wir zuständig sind, weiterhin unser gesamtes Wissen und Können einbringen werden, getreu unserem Motto „Überzeugen durch Leistung“.
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Die Bürgerliste ist aus den Gemeinderatswahlen 2010 mit einem Zuwachs von 92 auf insgesamt 1995 Stimmen als stärkste Partei (36,54 Prozent) hervorgegangen, doch leider nicht stark genug, um ihren Führungsanspruch auch umsetzen zu können. Sehr schnell hat sich eine Anti-Bürgerliste Koalition - laut eigener Definition ist es aber keine Koalition – gebildet, die über alle ideologischen Gegensätze hinweg Rot, Grün, Blau und Ilse vereinigt. Die Bürgerliste war bemüht, eine Zusammenarbeit auf fachlicher Basis zu erreichen – allerdings erfolglos, weil es alle potentiellen Partner ablehnten, wirklich Verantwortung zu übernehmen. ILSE lehnte es ab, das Ressort ÖBB zu übernehmen;
(Zitat des Neo-Bürgermeisters W. Kocevar auf der SPÖ homepage)
Leider, Herr Bgm. Kocevar, kann die Arbeit nicht aufgenommen werden, da weder die Inhalte für die 10 Ausschüsse endgültig verhandelt sind, noch ein nächster Sitzungstermin dafür festgelegt wurde.
Geht ja auch nicht so schnell, da sie vorerst einmal drei Wochen Urlaub machen müssen, um sich vom „Stillstand in der Gemeinde“ der letzten vier Wochen zu erholen! Das heißt, es können auch keine konstituierenden Sitzungen der neuen Ausschüsse stattfinden und somit kann nicht gearbeitet werden!
… aber sie sind sehr dienlich, wenn es gilt einen roten Fälscher auf den Bürgermeistersessel zu hieven. Wie der aufbrausende Applaus bei der Verkündigung des Wahlergebnisses bei der gestrigen konstituierenden Gemeinderatssitzung zeigte, ist auch dem roten Wähler völlig egal, was sich ihr Spitzenkandidat alles geleistet hat an Intrigen, Lügengespinsten, gebrochenen Zusagen und Vereinbarungen, etc. Moral ist nicht gefragt, ja nicht einmal Kompetenz, das haben ja schon die roten Bürgermeister vor 1995 bewiesen. Hauptsache, Ebreichsdorf ist wieder ROT! Koste es, was es wolle – und das wird es auch! Und wenn schon rot, dann ordentlich und deshalb hat die zweitstärkste Fraktion nicht nur den Bgm. sondern auch den Vizebürgermeister für sich beansprucht. Als Belohnung für 20 Jahre Untätigkeit, abgesehen von den unzähligen kleinen Hilfestellungen, die er über die Jahre seinen Klienten angedeihen ließ (zumeist in der Dienstzeit …).
Liebe Ebreichsdorferinnen
Liebe Ebreichsdorfer
Wir wissen sehr wohl, dass Sie des Themas schon
überdrüssig sind, aber schenken Sie uns bitte noch einmal
Ihre Aufmerksamkeit.
So kann es in der Gemeinde nicht weitergehen! Warum ?
Weil es um SIE, um uns, weil es um die Stadtgemeinde
Ebreichsdorf geht.
Mag. Josef Pilz
Rechte Bahnzeile 11
2483 Ebreichsdorf
Ebreichsdorf, am 26.4.2010
Sehr geehrter Herr Mag. Josef Pilz.
Am 19.4. fand im Rathaus Ebreichsdorf die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. SPÖ, FPÖ, ILSE und Grüne haben 17 Stimmen im Gemeinderat und verfügen damit über eine demokratisch zustande gekommene Mehrheit. Von der Bürgerliste erschien nur Herr Strauß. Die anderen 12 Mandatare waren nicht anwesend; einige demonstrierten vor dem Rathaus. Damit war der Gemeinderat nicht beschlussfähig, die Sitzung wurde vertagt.
In einem ersten Gespräch nach der Gemeinderatswahl wurde zwischen den Verhandlungsteams der Bürgerliste und der SPÖ folgendes vereinbart. Jede der beiden bemüht sich, eine arbeitsfähige Koalition zu bilden. Sollte dies nicht gelingen, wird es weitere Gespräche zwischen SPÖ und BL geben, um eine Vernunftlösung –sprich eine dem Wählerwillen am besten entsprechende große Koalition - zu bilden. Dies auch für den Fall, dass es im Gemeinderat zu einer Losentscheidung (bei Stimmengleichehit) kommen sollte.