Home Eine Klarstellung zur Presseaussendung von SPÖ ILSE FPÖ GRÜNE

Eine Klarstellung zur Presseaussendung von SPÖ ILSE FPÖ GRÜNE

In einem ersten Gespräch nach der Gemeinderatswahl wurde zwischen den Verhandlungsteams der Bürgerliste und der SPÖ folgendes  vereinbart. Jede der beiden bemüht sich, eine arbeitsfähige Koalition zu bilden. Sollte dies nicht gelingen, wird es weitere Gespräche zwischen SPÖ und BL geben, um eine Vernunftlösung –sprich eine dem Wählerwillen am besten entsprechende große Koalition - zu bilden. Dies auch für den Fall, dass es im Gemeinderat zu einer Losentscheidung (bei Stimmengleichehit) kommen sollte.

Beide Parteien nahmen in der Folge Gespräche mit den einzelnen Fraktionen auf und in einer Pressekonferenz am 16.4.2010 unterzeichneten SPÖ ILSE FPÖ und Die Grüne ein Fairness – und Arbeitsübereinkommen (eine Liste von 10 wenig aussagekräftigen Punkten) und STR Kocevar verkündete, eine Koalition gefunden zu haben. Doch leider hat er die Rechnung ohne Wirt gemacht, da einer der Koalitionspartner unmittelbar danach erklärte, dass es keine Koalition gäbe. Die Grüne, Frau Melchior, stellte eindeutig fest:„Für eine Koalition, in deren Reihen auch die FPÖ fungiere, seien die Grünen nicht zu haben.“(Quelle:Mein Bezirk.at) Auch der „Chef“ von Frau Melchior , der Landesgeschäftsführer Thomas Huber stellte in einer Presseaussendung eindeutig klar: Es gibt keine Koalition in Ebreichsdorf, sondern lediglich eine Übereinkunft, Bürgermeister Pilz abzuwählen.(APA/OTS)„

Da es nun nachweislich keine Koalitionsvereinbarung gab, wiesen wir die Verhandlungspartner  auf diesen Umstand hin und luden die SPÖ entsprechend der ursprünglichen Vereinbarung zu weiteren Gesprächen ein und kündigten unser Fernbleiben von der konstituierenden Sitzung an. Noch am Abend nach der Sitzung ersuchte ich Herrn Kocevar um einen neuerlichen Termin mit der SPÖ. Er reagierte sehr zurückhaltend und meinte, dass ein Gespräch zwischen Bürgerliste und  SPÖ seine jetzigen Partner verunsichern könnte und dass er sich nur ein gemeinsames Gespräch vorstellen könnte, was meinerseits eindeutig (vor Zeugen) abgelehnt wurde. Umso erstaunter war ich, als mir am folgenden Tag ein Gesprächstermin mit allen Parteien angekündigt wurde, den ich nie verlangt und angestrebt habe. Deshalb habe ich Herrn Kocevar schriftlich verständigt, dass die Bürgerliste an diesem Gespräch nicht teilnehmen wird und abermals auf unsere Vereinbarung mit der SPÖ hingewiesen. Am selben Abend traf ich Herrn Kocevar anlässlich der Eröffnung des neuen Eisgeschäftes in Ebreichsdorf und er sagte mir zu, mir nach Beratung mit seinen Parteikollegen noch am selben Abend telefonisch einen Gesprächstermin mit der SPÖ bekannt zu geben. Leider wartete ich vergeblich auf seinen Anruf.

Umso überraschter war ich, als ich in einer Presseaussendung der BürgermeisterPILZabwahlgruppierung lesen musste, Pilz schwänze abermals eine Sitzung, brüskiere das Verhandlungsteam und sage kurzfristig einen Termin ohne Angabe von Gründen ab.
Für mich steht fest: Wenn Kocevar das sagt und schreibt, dann sagt er nicht die Wahrheit – auch wenn es eine Notlüge ist, ist sie durch nichts zu entschuldigen.

BGM Mag Josef Pilz