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BL Aktuell 8 | Dezember 2010

Geschätzte Leserinnen
Geschätzte Leser


In der letzten Ausgabe der Gemeindezeitung hat Herr Bürgermeister Kocevar in sehr persönlichen und klaren Worten seinen Willen zur Zusammenarbeit in der Gemeinde bekundet und an mich persönlich appelliert, dieses Angebot auch anzunehmen. Gerne nehme ich für mich und die Bürgerliste dieses Angebot an, weil ich überzeugt bin, dass seine Worte ehrlich gemeint sind. Wenn es ihm gelingt, nach langen Jahren haltloser Angriffe und Verhinderungspolitik seine SPÖ auf seinen neuen Stil einzuschwören, dann kann sich das nur sehr positiv auf das politische Geschehen in unserer Stadtgemeinde auswirken, sofern dieser neue Weg auch von seinen Koalitionspartnern mitgetragen wird.

Sicherheitseinsparung ohne neues Konzept – Danke Regierung, danke FPÖ

In der Gemeinderatsitzung vom 24.11.2010 stellte FPÖ Stadtrat und Mitglied der Bürgermeisterkoalition Markus Gubik den Antrag, den Vertrag mit der Sicherheitsfirma, die jeden Abend ab Einbruch der Dämmerung ihre Runden durch die Stadtgemeinde dreht, zu kündigen. Er begründete seinen Antrag damit, dass es keine sichtbaren Erfolge gäbe und dass die Sorge für Sicherheit ohnehin Aufgabe der Polizei wäre.

Die Fraktion der Bürgerliste

In der gestrigen Sitzung der BL Fraktion wurde nach langer und intensiver Beratung einstimmig festgestellt, dass dem Nachtragsvoranschlag 2010 in der derzeitigen Form nicht zugestimmt werden kann.

BL Aktuell 7 | November 2010

Die Chance auf Neubeginn

Trotz des Verlustes von zwei Mandaten blieb die BÜRGERLISTE nach den Gemeinderatswahlen vom März 2010 mit 13 Mandaten stärkste Fraktion, konnte aber ihren Anspruch auf die Position des Bürgermeisters nicht durchsetzen. Ebreichsdorf wird nun von einem roten Bürgermeister, einem roten Vizebürgermeister und einer knappen Mehrheit von SPÖ, FPÖ, Grüne und der Liste Ilse regiert.

Zum Thema „Wasser"

Grundsätzlich ist es schon interessant, dass die SOZIAL-Demokratische Partei eine Preiserhöhung in dieser Höhe federführend vorantreibt. Wir sprechen über eine Erhöhung von über 38% (achtunddreißig). Dem Wunsch, die Notwendigkeit der Preiserhöhung nach 6 Monaten zu evaluieren, leistete die Partei, mit dem Begriff Sozial im Namen, übrigens keine Folge.

Einfahrt - jedoch nicht eingefahren

Medienberichte zu Folge wurde bei der Wohnhausanlage in Weigelsdorf auf die Zufahrtstrasse vergessen. Der Medienkampagne der Grünen und der GR Melchior möchte die Ebreichsdorfer Bürgeliste folgendes entgegenhalten:
Es ist richtig, dass ein Plan, der die Errichtung eines Kreisverkehres vorgesehen hat, schon vor 2 Jahren abgelehnt worden ist. Unmittelbar danach wurde eine Einfahrt geplant, die in etwa genau so verläuft wie der neue Plan des zuständigen Stadtrates Smetana, nur hätten bei dieser Variante wesentlich weniger Bäume gefällt werden müssen. Dieser Plan war bereits von allen Behörden positiv beurteilt und gut geheißen worden, und liegt auch dem STR Smetana vor. Die Zustimmung des Gemeinderates sollte nach den Wahlen ebenfalls eingeholt werden.

Der Bürgermeister distanziert sich von den Aussagen der FPÖ

Sehr geehrte Kindergartenleiterinnen!

Bezugnehmend auf den Artikel in der FPÖ-Aussendung zum Thema „Native Speaker“ möchte ich Ihnen einige Zeilen übermitteln:

Ich glaube Ihnen in den letzten Wochen wirklich vermittelt zu haben, dass es mir um eine Lösung der Situation geht und ich immer bemüht war und bin, Ihre Argumente zu hören, sie versuche zu verstehen und gemeinsam eine Lösung zu finden. Dies ist auch in diesem Fall geschehen. Von meiner Seite gab und gibt es keinerlei Aussagen, Ihre Bedenken gegenüber Raymond Walker zu politisieren oder gar in ein Eck der Ausländerfeindlichkeit oder Rassismus zu drängen, denn dies entspricht einfach nicht den Tatsachen. Wenn andere Parteien in ihren autonomen Aussendungen das machen, ist das alleine ihre Entscheidung und Verantwortung. Auf diese Aussendungen habe ich weder Einfluss, noch weiß ich im Vorhinein darüber Bescheid. Ich sehe Aussendungen anderer Parteien und Listen auch erst wenn der Briefträger sie mir zustellt. Weder von Frau Flatischler, noch von irgendeiner anderen Kindergartenleiterin sind derartige Bedenken an mich herangetragen worden. Dass fehlende Deutschkenntnisse und verschiedene pädagogische Argumente einzelner Kindergärten vorgebracht wurden ist richtig, es wurde aber auch gerade die Tatsache das Raymond ein Mann und schwarz ist als positiver Aspekt hervorgehoben.

Die Mandatare der Bürgerliste

Presseaussendung


Ebreichsdorf, September 2010

Nach 100 Tagen zieht die neue Patchwork-Regierung zufrieden Bilanz! Unter dem Motto „Versprochen-gehalten“ werden seitens der SPÖ in ihrer letzten Aussendung „Sozial-Impulse“ zahlreiche Projekt angeführt, die in Angriff genommen wurden oder werden!

BL Aktuell 6 | Juli 2010

Geschätzte Leserinnen
Geschätzte Leser

Die Bürgerliste ist aus den Gemeinderatswahlen 2010 als stärkste Partei hervorgegangen, konnte aber auf Grund des sehr schnellen Zusammenschlusses von SPÖ FPÖ ILSE und den Grünen ihren Bürgermeisteranspruch im Gemeinderat nicht durchsetzen. Sicherlich waren wir enttäuscht, aber wir fanden uns sehr bald in unsere Rolle als Oppositionspartei ein. Opposition für uns heißt aber nicht gegen alles zu sein, sondern vielmehr die Entwicklungen und Abläufe in der Gemeinde streng zu beobachten und darauf zu achten, dass der erfolgreiche und viel beachtete Ebreichsdorfer Weg der letzten fünfzehn Jahre konsequent weitergeführt wird. Dies allein bedingt schon, dass wir in den Bereichen, für die wir zuständig sind, weiterhin unser gesamtes Wissen und Können einbringen werden, getreu unserem Motto „Überzeugen durch Leistung“.

BL-Aktuell 5 | Juni 2010

Geschätzte Leserinnen
Geschätzte Leser

Die Bürgerliste ist aus den Gemeinderatswahlen 2010 mit einem Zuwachs von 92 auf insgesamt 1995 Stimmen als stärkste Partei (36,54 Prozent) hervorgegangen, doch leider nicht stark genug, um ihren Führungsanspruch auch umsetzen zu können. Sehr schnell hat sich eine Anti-Bürgerliste Koalition - laut eigener Definition ist es aber keine Koalition – gebildet, die über alle ideologischen Gegensätze hinweg Rot, Grün, Blau und Ilse vereinigt. Die Bürgerliste war bemüht, eine Zusammenarbeit auf fachlicher Basis zu erreichen – allerdings erfolglos, weil es alle potentiellen Partner ablehnten, wirklich Verantwortung zu übernehmen. ILSE lehnte es ab, das Ressort ÖBB zu übernehmen;

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