Herzlich Willkommen
Wahlmanipulation ?
„Volksbefragung für die Windkraft“ ist auf diversen Flyern und Karten zu lesen und hat zu zahlreichen empörten Reaktionen geführt. Wer auch immer für diesen Text verantwortlich zeichnet,
hat entweder den Sinn einer Volksbefragung nicht erkannt
oder
versucht sehr plump, die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Abstimmungsverhalten zu beeinflussen, im Klartext zu manipulieren.
hat entweder den Sinn einer Volksbefragung nicht erkannt
oder
versucht sehr plump, die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Abstimmungsverhalten zu beeinflussen, im Klartext zu manipulieren.
Windpark Ebreichsdorf
Wir haben uns durchgesetzt
Wir Mandatare der Bürgerliste nehmen unseren Wählerauftrag sehr ernst und sind uns unserer Verantwortung gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst. Wir sehen unsere Aufgabe darin, als demokratisch legitimierte Volksvertreter laufend Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung und zum Wohl der Gemeinde zu treffen. Wenn es aber um ein Projekt geht, das die Entwicklung unserer Gemeinde nachhaltig und langfristig beeinflusst und das vor allem in seinen Auswirkungen sehr unterschiedlich bzw. konträr beurteilt wird, dann müssen unserer Ansicht nach die Betroffenen in den Entscheidungsprozess miteinbezogen werden.
Deshalb habe ich in der GR Sitzung vom 29. März 2012 den Antrag gestellt, zum Thema Windpark Ebreichsdorf eine Volksbefragung durchzuführen.
Wir Mandatare der Bürgerliste nehmen unseren Wählerauftrag sehr ernst und sind uns unserer Verantwortung gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst. Wir sehen unsere Aufgabe darin, als demokratisch legitimierte Volksvertreter laufend Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung und zum Wohl der Gemeinde zu treffen. Wenn es aber um ein Projekt geht, das die Entwicklung unserer Gemeinde nachhaltig und langfristig beeinflusst und das vor allem in seinen Auswirkungen sehr unterschiedlich bzw. konträr beurteilt wird, dann müssen unserer Ansicht nach die Betroffenen in den Entscheidungsprozess miteinbezogen werden.
Deshalb habe ich in der GR Sitzung vom 29. März 2012 den Antrag gestellt, zum Thema Windpark Ebreichsdorf eine Volksbefragung durchzuführen.
Windpark Ebreichsdorf
Die Bürgerliste fordert vom Bürgermeister der Stadtgemeinde Ebreichsdorf
1)
Eine umfassende Information der Bevölkerung über den geplanten Windpark betreffend Standorte, bauliche Ausführung und Beschaffenheit der geplanten Windräder sowie die Vorlage aller für die Widmung notwendigen Gutachten
2)
Die Offenlegung aller in Zusammenhang mit dem geplanten Windpark abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen
3)
Die Anordnung einer Volksbefragung in allen vier Katastralgemeinden zum Thema „Windpark Ebreichsdorf“
1)
Eine umfassende Information der Bevölkerung über den geplanten Windpark betreffend Standorte, bauliche Ausführung und Beschaffenheit der geplanten Windräder sowie die Vorlage aller für die Widmung notwendigen Gutachten
2)
Die Offenlegung aller in Zusammenhang mit dem geplanten Windpark abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen
3)
Die Anordnung einer Volksbefragung in allen vier Katastralgemeinden zum Thema „Windpark Ebreichsdorf“
BL Aktuell 1 | April 2014
Der Wirtschaftsstandort Ebreichsdorf ist sehr attraktiv
Die Gemeinde hat bereits in den letzten Jahren viel für die Schaffung neuer Betriebe und Arbeitsplätze getan. Bereits im Jahr 2009 habe ich gemeinsam mit Josef Pilz den Grundstein für das Betriebsgebiet Ebreichsdorf Nord gelegt.
Es wurde das Umwidmungsverfahren eingeleitet, und es konnten für die Gemeinde die entsprechenden Grundstücke gesichert werden. Im Jahr 2012 wurde mit der Aufschließung und mit der Verwertung der Betriebsgrundstücke begonnen. Von den rund 85.000 m² Netto-Verkaufsfläche konnten wir bisher rd. 65.000 m² Betriebsgrund an heimische und auswärtige Unternehmen verkaufen.
Die Gemeinde hat bereits in den letzten Jahren viel für die Schaffung neuer Betriebe und Arbeitsplätze getan. Bereits im Jahr 2009 habe ich gemeinsam mit Josef Pilz den Grundstein für das Betriebsgebiet Ebreichsdorf Nord gelegt.
Es wurde das Umwidmungsverfahren eingeleitet, und es konnten für die Gemeinde die entsprechenden Grundstücke gesichert werden. Im Jahr 2012 wurde mit der Aufschließung und mit der Verwertung der Betriebsgrundstücke begonnen. Von den rund 85.000 m² Netto-Verkaufsfläche konnten wir bisher rd. 65.000 m² Betriebsgrund an heimische und auswärtige Unternehmen verkaufen.
Offen gesagt
Der Bürgermeister wollte ohne Beratung in den zuständigen Ausschüssen und vor allem ohne Einbindung der Mandatare der Bürgerliste in einer in Weigelsdorf fast schon üblichen Geheimaktion (siehe Windräder und Ampelanlage) die Feuerwehr mit einem neuen Haus beglücken, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Der von der Feuerwehr gleichsam als ideal bezeichnete Standort Pfarrwiese scheiterte am Widerstand seiner Koalitionspartnerin GR Melchior und der Obfrau der Dorferneuerung (sie schlug die Rodung des Tschidlparks vor).
„ Zu stolz um einen Fehler zuzugeben“
Mit diesen Worten begründet Herr Bgm Kocevar die Weigerung von Herrn Anton Maurer (SPÖ), die kürzlich gegen mich und meinen ehemaligen Geschäftsführerkollegen Gerald Valenta (SPÖ) vollkommen aus der Luft gegriffenen Vorwürfe zurückzunehmen.
In einem Mail an den Bürgermeister erhebt der ehemalige, aus derzeit noch nicht bekannten Gründen plötzlich zurückgetretene STR Maurer vollkommen haltlose, durch nichts belegte, ja gerade zu lächerliche und der Realität widersprechende Vorwürfe gegen uns, in denen er uns der Untreue gegenüber der Gemeinde und der groben Fahrlässigkeit beschuldigt.
In einem Mail an den Bürgermeister erhebt der ehemalige, aus derzeit noch nicht bekannten Gründen plötzlich zurückgetretene STR Maurer vollkommen haltlose, durch nichts belegte, ja gerade zu lächerliche und der Realität widersprechende Vorwürfe gegen uns, in denen er uns der Untreue gegenüber der Gemeinde und der groben Fahrlässigkeit beschuldigt.
Finanzstadtrat - Adé
Zitat nach Hrn. Maurer : “Darlehen die ich für die Gemeinde aufnehme, sind Einnahmen der Gemeinde.“
Ich kann mich der Lobhudelei nicht anschließen – das so hoch gepriesene Prestige-Projekt hat die Gemeinde über EUR 3,000.000,- gekostet (entspricht ATS 41,280.900,-) – die jährlichen Betriebskosten sind horrend.
- Ebreichsdorfer Wasser und Kanalgebühren etc. wurden letztendlich auch deswegen erhöht
- die Mittel, die Ebreichsdorf durch Gewerbegebietverkäufe eingenommen hat, müssen - anstatt wichtige Infrastrukturprojekte zu unterstützen - für dieses Prestigeprojekt verwendet werden.
- Der Schuldenstand der Gemeinde ist so hoch wie nie zuvor
- Rücklagen mussten aufgelöst werden
Ich kann mich der Lobhudelei nicht anschließen – das so hoch gepriesene Prestige-Projekt hat die Gemeinde über EUR 3,000.000,- gekostet (entspricht ATS 41,280.900,-) – die jährlichen Betriebskosten sind horrend.
- Ebreichsdorfer Wasser und Kanalgebühren etc. wurden letztendlich auch deswegen erhöht
- die Mittel, die Ebreichsdorf durch Gewerbegebietverkäufe eingenommen hat, müssen - anstatt wichtige Infrastrukturprojekte zu unterstützen - für dieses Prestigeprojekt verwendet werden.
- Der Schuldenstand der Gemeinde ist so hoch wie nie zuvor
- Rücklagen mussten aufgelöst werden
Grüne Pauschalverurteilung
In einer Pressekonferenz forderten die Grünabgeordneten Moser und Musiol, dass alle Gemeinden – nicht nur die mit mehr als 10.000 Einwohner – durch den Rechnungshof geprüft werden sollten. Ein durchaus begrüßenswerter Vorschlag, bei dessen Begründung sich aber die beiden Politikerinnen wohl im Ton vergriffen haben.
Ebreichsdorf: Umbau Hauptplatz endgültig fixiert
Vor 7 Jahren unter Mag. Pilz begonnen – jetzt erfolgt der Umbau im Jahre 2014
Seit den mittlerweile 24 Jahren, in denen ich dem Gemeinderat angehöre, ist der Umbau des Ebreichsdorfer Hauptplatz immer wieder Thema gewesen. Sowohl in Unterwaltersdorf als auch in Weigelsdorf dürfen sich mittlerweile die Bürger an einem neu gestalteten Hauptplatz bzw. einer neu gestalteten Hauptstrasse erfreuen, bloß Ebreichsdorf blieb bis die Jahre hindurch stiefmütterlich behandelt.
Bis im Jahre 2006 der damalige Bürgermeister Mag. Pilz seinen Stadtrat DI Widhalm (beide Bürgerliste) mit der Planung für einen Umbau beauftragte. Widhalm nahm die Sache sehr ernst, erarbeitete zahlreiche Gestaltungsvarianten und ließ auch notwendige Untersuchungen durchführen, vor allem im Zusammenhang mit der neu zu errichtenden Brücke. Die damals geleisteten Vorarbeiten wurden natürlich in das jetzt zur Umsetzung gelangende Projekt übernommen, und ich bedanke mich bei meinem Vorgänger in Sachen Hauptplatzgestaltung für die von ihm in diesem Zusammenhang geleistete Arbeit.
Seit den mittlerweile 24 Jahren, in denen ich dem Gemeinderat angehöre, ist der Umbau des Ebreichsdorfer Hauptplatz immer wieder Thema gewesen. Sowohl in Unterwaltersdorf als auch in Weigelsdorf dürfen sich mittlerweile die Bürger an einem neu gestalteten Hauptplatz bzw. einer neu gestalteten Hauptstrasse erfreuen, bloß Ebreichsdorf blieb bis die Jahre hindurch stiefmütterlich behandelt.
Bis im Jahre 2006 der damalige Bürgermeister Mag. Pilz seinen Stadtrat DI Widhalm (beide Bürgerliste) mit der Planung für einen Umbau beauftragte. Widhalm nahm die Sache sehr ernst, erarbeitete zahlreiche Gestaltungsvarianten und ließ auch notwendige Untersuchungen durchführen, vor allem im Zusammenhang mit der neu zu errichtenden Brücke. Die damals geleisteten Vorarbeiten wurden natürlich in das jetzt zur Umsetzung gelangende Projekt übernommen, und ich bedanke mich bei meinem Vorgänger in Sachen Hauptplatzgestaltung für die von ihm in diesem Zusammenhang geleistete Arbeit.
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